Eine rechtsvergleichende Analyse der klinischen Translation von hiPS-Zellen in Deutschland und Österreich

Die rechtsvergleichende Analyse der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die klinische Translation von hiPS-Zellen in Deutschland und Österreich fällt je nach Rechtsgebiet unterschiedlich aus. Im Arzneimittel-, Transplantations- bzw. Gewebe- und Gentechnikrecht sind die beiden Rechtsordnungen aufgrund unionsrechtlicher Harmonisierungsmaßnahmen in den wesentlichen Punkten inhaltlich aneinander angeglichen. Abweichungen beschränken sich hier weitgehend auf technische Aspekte, die in der unterschiedlichen Implementierung der unionsrechtlichen Vorgaben begründet sind. Diskrepanzen zwischen deutscher und österreichischer Rechtslage bestehen vor allem in Bezug auf die Regelung ethisch umstrittener Fragestellungen, die das Unionsrecht den Mitgliedstaaten überlässt. Dies betrifft insbesondere den Umgang mit hiPS-Zell-basierten Keimzellen, der mit Blick auf das deutsche Embryonenschutzgesetz derzeit deutlich liberaler ausgestaltet ist als nach dem österreichischen Fortpflanzungsmedizingesetz.